Gesetzgebungsverfahren hautnah erleben

Erfahrungsbericht zum Planspiel "Jugend und Parlament" 

Dass ich als Schülerin im Plenarsaal des Deutschen Bundestags sitze, hätte ich nie gedacht. Zu Beginn wurde mir ein neues Leben zugeteilt. Biographie, politische Ausrichtung sowie zugehörige Partei konnte ich mir nicht aussuchen. Man kann Abgeordnete/-r der Bewahrungspartei (BP), der Partei für Engagement und Verantwortung (PEV) oder der Partei für Gerechtigkeit (GP) werden. Die Parteien sind fiktiv. Der Rest ist realitätsnah: Landesgruppen, Fraktionssitzungen, Debatten unter Leitung des Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann. Vom 23.-26.06.18 nahm ich am Planspiel Jugend und Parlament in Berlin teil.

Als Mitglied der Landesgruppe BP Südwest lernte ich nach einer Hausführung die Abgeordneten meiner fiktiven Heimatregion kennen. Der nächste Tag startete erneut mit Landesgruppen- und Fraktionssitzung: Einführung in die Arbeitsweise, Wahlen der Vorsitzenden und der Schriftführer. Persönliche Meinungen und Interessen zählen nicht mehr. Spätestens jetzt sollte man in seine Rolle gefunden haben. Ich muss im Rechtsausschuss nach der Gesinnung der zugeteilten Person und im Sinne der Parteipositionen handeln.

Im Planspiel sind vier Gesetzesvorlagen vorgesehen. Ich beschäftige mich mit dem Entwurf zur Grundgesetzänderung zum Thema "Direkte Demokratie". Darüber habe ich mich gefreut, interessiert mich diese Thematik doch auch im echten Leben. Diesmal jedoch bin ich mit meiner Meinung an einen vorgegebenen Rahmen gebunden. Diese muss, genau wie eine Verhandlungsstrategie, mit der gesamten Fraktion abgestimmt werden.  Bei den anschließenden Ausschusssitzungen wurde mir bewusst, wie schwierig es sein kann, einen Kompromiss zwischen allen Parteien zu finden. Einerseits bin ich Mitglied einer Oppositionspartei, welche leicht von der Regierungsfraktion PEV/GP überstimmt werden kann. Andererseits ist für die Grundgesetzänderung eine Zweidrittelmehrheit notwendig, welche ohne einen von uns gebilligten Kompromiss nicht zu Stande kommt.

Diese Macht kommt in den gehaltenen Reden bei den Beratungen zum Ausdruck. Unter Leitung der Bundestagsvizepräsidentinnen und -vizepräsidenten Petra Pau, Wolfgang Kubicki, Thomas Oppermann und Claudia Roth verliert das Planspiel seine Fiktion. Es ist, als ginge es um echte Gesetzesentscheidungen – nur bin ich als mitentscheidende Abgeordnete dabei. Das Schlusswort hält der Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble.

Ein gemeinsamer Gesetzentwurf zur direkten Demokratie scheiterte. Im Anschluss diskutieren wir unter Moderation von Thomas Baumann (ARD) mit Nadine Schön, Andrea Nahles, Leif-Erik Holm, Christian Lindner, Dietmar Bartsch, Anton Hofreiter und Ulrich Lange – den (stellvertretenden) Vorsitzenden der im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen – darüber, wie realitätsnah das Planspiel ist.

Darüber hatte ich mich schon im Abgeordnetenbüro von Torsten Schweiger informiert. Während des Planspiels gab er mir einen Einblick in seinen Tagesablauf. Torsten Schweiger ist der erste Bundestagsabgeordnete, den ich persönlich kennengelernt habe. Als direktgewählter Abgeordneter für Mansfeld-Südharz und den westlichen Saalekreis hat er mich für die Teilnahme am Planspiel nominiert.

Ich fand es beeindruckend, so viele junge, politisch-engagierte Menschen zu treffen. Für diese besondere Chance möchte ich mich bei Herrn Schweiger und allen Beteiligten, die bei diesem einmaligen Projekt mitgewirkt haben, bedanken.

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