Schweiger informiert

Corona-Schutzmaßnahmen

 

Bundeskanzlerin und Landesregierungschef stimmen sich kontinuierlich zum weiteren Vorgehen bei den Corona-Schutzmaßnahmen ab. Das Land Sachsen-Anhalt hat begonnen die Beschlüsse und die damit verbundenen Lockerungen umzusetzen.

Im Bundestag geht es ebenso darum, unsere Bürger zu schützen und dem alltäglichen Leben trotzt Pandemie näher zu kommen. Wir sprechen über Öffnungsstrategien und Unterstützungsmaßnahmen, wie. z.B. Erhöhung Kurzarbeitergeld und Hinzuverdienstmöglichkeiten,Verlängerung der Bezugszeit von Arbeitslosengeld, Senkung der Mehrwertsteuer für Gastronomiebetriebe, zusätzliche Mittel für das digitale Lernen und weitere Unterstützungsmaßnahmen für kleine und mittelständische Unternehmen.

Coronafahrplan für Sachsen-Anhalt
Ich finde es wichtig, dass wir in den Bundesländern differenziert vorgehen. Die Ausgangssituation ist in jedem Land unterschiedlich und dafür brauchen wir differenzierte Ansätze. Für Sachsen-Anhalt wurden deshalb in der fünften Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus weitere Lockerungen beschlossen. Die Zahl der Neuinfektionen blieb auch damit gering. Insofern kann das Land die in der Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs am 06.05.20 beschlossenen weiteren Schritte angehen.


Die kompletten Beschlüsse:

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